Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen, und Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin.
Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber?
Gesetzliche Grundlage:
Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ausgestalten, dass Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Gefahren geschützt sind. Konkrete Maßnahmen werden vom Gesetz aber nicht vorgegeben. Die entsprechende Vorschrift findet sich so auch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Arbeitsstättenrichtlinie (ASR) verlangen Schutz vor übermäßiger Sonneneinstrahlung in den Arbeitsräumen und sehen vor, dass die Lufttemperatur dort 26 Grad nicht überschreiten soll. Bei dauerhafter Lufttemperatur von über 35 Grad ist der Arbeitsraum nicht mehr zur Verrichtung der Arbeit geeignet.
Welche Rechte und Pflichten ergeben sich daraus?
Das ArbSchG und die ArbStättV regeln als Vorschriften des öffentlichen Sicherheitsrechts das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und zuständiger Aufsichtsbehörde. Rechte des Arbeitnehmers, auf die er sich vor Gericht berufen könnte, ergeben sich daraus also nicht. Auch wenn dort gewisse Handlungspflichten für Arbeitgeber enthalten sind, wird bei einem Verstoß als Ordnungswidrigkeit lediglich ein Bußgeld fällig, das dem einzelnen Arbeitnehmer in der Hitze meist auch nicht viel hilft.
Auswege für Arbeitnehmer?
Ein Recht auf Hitzefrei hat der Arbeitnehmer nicht, er muss sich an die allgemeine Arbeitspflicht halten. Er riskiert eine Abmahnung oder sogar Kündigung, wenn er aufgrund der Hitze die Arbeitsleitung verweigert. Trotzdem kann man zu gewissen kreativen Maßnahmen greifen, um die Bedingungen etwas zu erleichtern. Sofern es die Natur des Arbeitsverhältnisses und ein etwaiger vorhandener Dresscode zulassen, kann der Arbeitnehmer leichte Kleidung wählen; er kann seine Füße kühlen, er kann feuchte Tücher um seine Beine wickeln, um sich abzukühlen, und ähnliches.
Was kann und muss der Arbeitgeber tun?
Der Arbeitgeber muss grundsätzlich, wie beschrieben, nur dafür sorgen, dass die Ausgestaltung des Arbeitsplatzes Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmer entgegensteht. Jalousien und dergleichen eigenen sich dazu, die Sonneneinstrahlung abzumildern. Bei höheren Temperaturen sind stärkere technische Maßnahmen wie Luftduschen, Hitzeschutzkleidung und Ähnliches angezeigt. Der Arbeitgeber sollte aber auch die Motivation der Mitarbeiter im Blick haben: durch relativ kostengünstige Maßnahmen wie kühle Getränke, Ventilatoren, Anpassung der Arbeitszeit durch früheren Arbeitsbeginn, Lockerung des Dresscodes oder ähnliches, lassen sich die härtesten Hitzefolgen gut verkraften. Betriebliche Belange werden kaum beeinträchtigt, die Motivation der Mitarbeiter bleibt hoch oder steigt.
6.8.2015
Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Unsere Freunde und Bekannten haben den Sommer ausgekostet, waren mit dem Motorrad, dem Cabrio oder dem Familienwagen unterwegs an die Seen und Freibäder. Sie hatten Spaß an der Sonne, die Kinder spielten oder lernten Schwimmen, ließen die Eltern in Ruhe in die Sonne blinzeln und ein kühles Getränk aus der Eisbox nehmen. So macht Familie Spaß. Und, damit das so bleibt, sorgt sich TireMoni um Möglichkeiten, den Reifendruck der Fahrzeuge automatisch zu überwachen. Keine teure Angelegenheit, in diesem Sommer sogar sehr günstig. Für 99 Euro gibt es das TireMoni TM-150-NST. Ein neu entwickeltes Sensorensystem, das sehr leicht und schnell am eigenen Fahrzeug nachgerüstet wird.
Der bisherige JoJo-Sommer mit kalten und heißen Tagen im schnellen Wechsel macht nicht nur Menschen zu schaffen, sondern auch den Tieren. Dies zeigt sich auch in den Tierherbergen vom Bund Deutscher Tierfreunde e.V. in Kamp-Lintfort und Weeze Auch die Tiere wissen manchmal nicht, wo ihnen der Kopf steht. Sie leiden unter Wetter-Stress. 
schaut einer Dame an der Tankstelle beim Prüfen der Autoreifen zu und schüttelt den Kopf, ganz leicht. Er versteht nicht, wie jemand bei jedem zweiten Tankstopp das Ventilkäppchen abschraubt, den Kompressorschlauch zu befestigen sucht, dabei Luft aus dem Ventil lässt, dann nachpumpen will, den abgesprungenen Schlauch wieder befestigt, den Druckwert an der Säule einzustellen versucht, dann, nach Abnehmen des Druckschlauches das Ventilkäppchen sucht, um es wieder aufzuschrauben. Und das vier Mal. Für jeden Reifen diese Spezialbehandlung. Danach sind die Finger schmutzig, vielleicht sogar ein Fingernagel abgebrochen und es wurde höchstwahrscheinlich die Entscheidung getroffen, lieber auf Reifendruckkontrolle zu verzichten als noch einmal einen jungen Mann mit eleganter Frisur beim Zusehen den Kopf schütteln zu lassen. Und, was ist erreicht? Der Luftdruck stimmt an der Tankstelle. Gebraucht wird der richtige Luftdruck jedoch beim Fahren und da können ihn nur Sensoren kontrollieren. TireMoni hat solche Sensoren und die sind sehr leicht nachzurüsten. Die Sensoren werden statt des Ventilkäppchens am Besten auf ein kurzes Metallventil geschraubt und senden den Reifendruck und die Reifentemperatur während der Fahrt auf einen kleinen Monitor. Deshalb übrigens der Name TireMoni (gesprochen: „TaierMoni“) Tire = Reifen und Moni = Monitor. Dieser Monitor zeigt nicht nur die einzelnen Räder, sondern warnt auch mit Blinken und Piepen, wenn sich bei Druck oder Temperatur zu viel verändert, während der Fahrt wohlgemerkt. Rüsten Sie TireMoni Drucksensoren nach, am Caravan, Wohnwagen, Motorrad, Trike, Quad, Anhänger, Pferdetransporter, LKW, Bus, Sprinter etc., fahren Sie sicher und sparen Sie Sprit, Reifen und Nerven.
Der ADAC warnt in diesen heißen Sommertage vor allem LKW Fahrer vor der Überhitzung der LKW Reifen. “Lange Fahrzeiten und hohe Lasten können Lkw-Reifen in der Regel zwar nichts anhaben, aus Erfahrung wissen wir aber, dass sich vor allem bei zu niedrigem Reifendruck in Kombination mit extremer Hitze die Anzahl der Reifenschäden häuft”, weiß Werner Renz, Geschäftsführer der ADAC TruckService GmbH & Co. KG, Laichingen. Klettert das Thermometer nämlich für längere Zeit deutlich über 30 Grad, kann die Asphalttemperatur auf 40 bis 60 Grad ansteigen. Die Reifen werden weicher, ihre Auflagefläche vergrößert sich und sie verschleißen schneller. “Hitzeregel Nummer eins ist deshalb, dass man mit dem richtigen Luftdruck unterwegs ist…” zitiert aus http://www.reifenpresse.de/2015/06/29/hitzeregel-nummer-eins-fuer-lkw-reifen-immer-luftdruck-ueberpruefen/